Ergebnisse aus der Sitzung des Gemeinderats am 30.07.2025

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 30.07.2025 werden folgende Ergebnisse mitgeteilt:

Bürgerfragen

Es wurden keine Bürgerfragen vorgetragen.

Bebauungsplan „Hochboll“, Böhringen; Satzungsbeschluss

Bürgermeister Felix Hezel begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn André Leopold vom Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro.

Herr Leopold ging auf die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ausführlich ein und erläuterte die Handlungsempfehlungen, die sich daraus ergeben.

Der Gemeinderat fasste nach abschließender Beratung den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hochboll“, Böhringen, mit den dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften.

Erweiterung Ferienbetreuung; Beratung und Beschlussfassung

Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren die Ferienbetreuung schrittweise ausgebaut. So werden bereits je eine Woche in den Oster- und Pfingstferien und drei Wochen in den Sommerferien als Betreuungszeit angeboten. Auf Anregung der Gemeindeverwaltung beschloss das Gremium, zukünftig auch in den Herbstferien ein einwöchiges Betreuungsangebot einzuführen. Dieses soll erstmalig in der Zeit von 27.10.2025 bis 31.10.2025 stattfinden. Über die Ausgestaltung der Kosten wird der Gemeinderat zu einem späteren Zeitpunkt eine Beratung führen.

Verschiedenes und Bekanntgaben

Wohnbaugebiet „Brühl“, Böhringen; Sachstand

Ingenieur André Leopold, Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro, erläuterte den Sachstand bei der Entwicklung des Wohnbaugebiets „Brühl“, Böhringen. Der

Bebauungsplan wurde noch unter den damals geltenden Regelungen des § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren begonnen. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wurde das Verfahren gestoppt und musste unter geänderten Voraussetzungen neu bearbeitet werden. Da nur ein Teil des geplanten Gebietes vom Flächennutzungsplan erfasst ist, muss die Gemeinde, um das komplette Wohnbaugebiet erschließen zu können, den Bedarf für die Wohnbauplätze nachweisen. Nach den hierfür maßgeblichen Daten des statistischen Landesamts können die Voraussetzungen mittelfristig nicht erfüllt werden, so dass die Realisierung des Wohnbaugebietes in der ursprünglich geplanten Form überarbeitet werden muss.

Unsere Kinder unsere Zukunft 0.10; Planung Kindertagesstätte Irslingen

Im Zuge der Ausschreibung für die Objekt- und Tragwerksplanung zum Umbau des ehemaligen Schulgebäudes Irslingen zur Kindertagesstätte erfolgt derzeit eine europaweite Ausschreibung. Hierbei wurden vier Bieter ausgelost, welche die zweite Stufe des Verhandlungsverfahrens erreicht haben. Die weiteren Verfahrensschritte werden nunmehr vorbereitet.

Gipsbohrungen an der Kreisstraßenkreuzung nahe Maria Hochheim

Auf Anfrage aus dem Gremium erklärte Bürgermeister Felix Hezel, dass die Gemeindeverwaltung keine Möglichkeit hat, die Ergebnisse zu erhalten, welche bei den Erkundungsbohrungen zu einem möglichen Gipsvorkommen festgestellt worden sind. Diese bleiben allein dem beauftragenden Unternehmen vorbehalten.

Sanierung Ortsdurchfahrt Dietingen

Bürgermeister Felix Hezel erläuterte, dass die Sanierung der Böhringer Straße/ K 5552 planmäßig voranschreitet. Gemäß dem Bauzeitenplan vor, sind die letzten Arbeiten Ende Oktober vorgesehen. Bei Baumaßnahmen in dieser Größenordnung und mit Blick auf die zusätzlich beauftragten Arbeiten an den Gehwegen, kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass Verzögerungen auftreten könnten.

Reifenwaschanlage beim Gipsbruch Maria Hochheim

Auf Anfrage aus dem Gremium sagte Bürgermeister Felix Hezel zu, erneut beim Betreiber des Gipsbruchs Maria Hochheim bezüglich der Bereitstellung der zugesagten Reifenwaschanlage vorstellig zu werden.

Nächster Termin Gemeinderatssitzung

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet voraussichtlich am 24.09.2025 statt. Der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben.